26.07.2011 - FWV stellt Antrag auf Prüfung von Sondertilgungen bei zwei Krediten
Die FWV richtete in der Sitzung am 26. Juli 2011 folgende drei Fragen an die Gemeindeverwaltung:
1. Welche Sondertilgungsmöglichkeiten bestehen bei den einzelnen Krediten und zu welchen Konditionen bestehen diese?
2. Mit welcher Rücklagenzuführung wird auf Basis der positiven Konjunkturentwicklung nun für 2011 gerechnet? (-> Spielraum der sich aus 2010 und 2011 ergibt)
3. Welche unterschiedlichen Finanzierungsmodelle ergeben sich daraus im Hinblick auf die Osttangente und mit welchen Finanzierungskosten sind diese jeweils verbunden?
Hintergrund dieser Fragen waren der in der Sitzung vorgestellte Rechnungsbericht für 2010 und der Bericht für das erste Halbjahr 2011. Diese zeigten auf, dass die Gemeinde mit einem dickeren blauen Auge davon kommen würde und sich die Situation zumindest positiver darstellt, als gedacht. Die FWV begrüßt daher die defensive Herangehensweise der Kämmerei bei den Haushalten 2010 und 2011. Es ist immer besser, wenn man sich im Nachheinein positiv überraschen lassen kann, als andersherum. Allerdings dürfen die Zahlen nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese leichte Erholung ausschließlich aus einem Aufwärtstrend auf der Einnahmenseite resultiert (keine Einsparungen bei den Ausgaben) und die nun sogar zu verzeichnenden Einstellungen in die Rücklage letztlich kreditfinanziert sind. Für uns stellt sich daher die Frage, ob nicht zumindest ein Teil der angedachten Rücklage - von 2010 und vsl. auch 2011 - für Sondertilgungen verwendet werden könnte. Gerade wenn man unseren hohen Schuldenstand betrachtet, wäre es nach Auffassung der FWV von großer symbolischer Bedeutung, wenn wir den Schuldenstand etwas zurückführen könnten. Zudem zeigt sich bei einem Blick auf die künftige Zahlungen für Zins und Tilgung schnell, dass der Haushaltskonsolidierung oberste Priorität einzuräumen ist, auch um Spielräume für die Zukunft zu schaffen. Der FWV ist natürlich bewusst, dass die Gemeinde in Sachen Zinskonditionen recht gut aufgestellt ist. Immerhin liegen aber doch zwei Kredite über 4 Prozent und diese laufen auch noch 2 bzw 2,5 Jahre. Letztlich bedarf es also einer genauen ökonomischen Abwägung, um zu einer Entscheidung zu kommen (Kenntnis über Opportunitätskosten etc.). In der Sitzung am 13. Dezember 2011 wurde einstimmig auf die Kreditermächtigung 2011 in Höhe von 660.000 Euro verzichtet. Dieses Vorgehen stellte sich als das ökonomisch sinnvollere heraus. Der Schuldenstand konnte auf diesem Weg endlich einmal wieder gesenkt werden. Jonas Pürckhauer
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1. Welche Sondertilgungsmöglichkeiten bestehen bei den einzelnen Krediten und zu welchen Konditionen bestehen diese?
2. Mit welcher Rücklagenzuführung wird auf Basis der positiven Konjunkturentwicklung nun für 2011 gerechnet? (-> Spielraum der sich aus 2010 und 2011 ergibt)
3. Welche unterschiedlichen Finanzierungsmodelle ergeben sich daraus im Hinblick auf die Osttangente und mit welchen Finanzierungskosten sind diese jeweils verbunden?
Hintergrund dieser Fragen waren der in der Sitzung vorgestellte Rechnungsbericht für 2010 und der Bericht für das erste Halbjahr 2011. Diese zeigten auf, dass die Gemeinde mit einem dickeren blauen Auge davon kommen würde und sich die Situation zumindest positiver darstellt, als gedacht. Die FWV begrüßt daher die defensive Herangehensweise der Kämmerei bei den Haushalten 2010 und 2011. Es ist immer besser, wenn man sich im Nachheinein positiv überraschen lassen kann, als andersherum. Allerdings dürfen die Zahlen nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese leichte Erholung ausschließlich aus einem Aufwärtstrend auf der Einnahmenseite resultiert (keine Einsparungen bei den Ausgaben) und die nun sogar zu verzeichnenden Einstellungen in die Rücklage letztlich kreditfinanziert sind. Für uns stellt sich daher die Frage, ob nicht zumindest ein Teil der angedachten Rücklage - von 2010 und vsl. auch 2011 - für Sondertilgungen verwendet werden könnte. Gerade wenn man unseren hohen Schuldenstand betrachtet, wäre es nach Auffassung der FWV von großer symbolischer Bedeutung, wenn wir den Schuldenstand etwas zurückführen könnten. Zudem zeigt sich bei einem Blick auf die künftige Zahlungen für Zins und Tilgung schnell, dass der Haushaltskonsolidierung oberste Priorität einzuräumen ist, auch um Spielräume für die Zukunft zu schaffen. Der FWV ist natürlich bewusst, dass die Gemeinde in Sachen Zinskonditionen recht gut aufgestellt ist. Immerhin liegen aber doch zwei Kredite über 4 Prozent und diese laufen auch noch 2 bzw 2,5 Jahre. Letztlich bedarf es also einer genauen ökonomischen Abwägung, um zu einer Entscheidung zu kommen (Kenntnis über Opportunitätskosten etc.). In der Sitzung am 13. Dezember 2011 wurde einstimmig auf die Kreditermächtigung 2011 in Höhe von 660.000 Euro verzichtet. Dieses Vorgehen stellte sich als das ökonomisch sinnvollere heraus. Der Schuldenstand konnte auf diesem Weg endlich einmal wieder gesenkt werden. Jonas Pürckhauer